Zwischenfrage Von Reinhard Brandl Vom 18. März 2026 An Heidi Reichinnek Slushi Twist [5ecdr5KkRHL]

Vizeprsident Bodo Ramelow:

Zu einer Kurzintervention darf ich Dr. Brandl das Wort

erteilen.

Dr. Reinhard Brandl (CDU/CSU):

Frau Kollegin Reichinnek, wir haben am Wochenende

eine Veranstaltung, einen Parteitag der Linken in Niedersachsen, erlebt, und wir mussten fassungslos mit ansehen,

wie in der Linken sich antisemitische Strmungen breitmachen, dementsprechende Antrge gestellt worden sind

und ein Antisemitismusbeauftragter zurckgetreten ist.

In Ihrer Rede heute zur Regierungserklrung haben Sie

kein Wort zu diesen Vorwrfen, zu diesem Thema ascension day gesagt.

(Maik Brckner : Es geht um den

Europischen Rat!)

Ich bitte Sie, das jetzt nachzuholen.

(Beifall bei der CDU/CSU Jens Spahn

, an die Abg. Heidi Reichinnek

gewandt: Sie waren ja sogar da!)

Heidi Reichinnek (Die Linke):

Meines Wissens ist dieser Tagesordnungspunkt eine

Aussprache zum Europischen Rat.

(Zuruf des Abg. Jens Spahn )

Aber wenn Sie unbedingt mit mir ber unseren Parteitag

reden wollen, dann knnen wir das sehr gerne tun. Ich

finde es ein bisschen billig und auch traurig, dass Sie

keine anderen inhaltlichen Fragen haben. Aber das ist ja

jetzt auch nichts Neues bei der Union.

(Dr. Anja Weisgerber : Wenn Sie

mal die Frage beantworten!)

Ich sage Ihnen ganz klar: Meine Partei hat auf dem

Bundesparteitag in Halle einen klaren Beschluss gefasst.

Wir stehen fest an der Seite der Menschen in Israel und

Palstina, die fr Freiheit und Gerechtigkeit kmpfen.

Wir benennen einen Vlkermord, wenn wir ihn sehen,

(Alexander Hoffmann : Eijeijei!)

Heidi Reichinnek

egal, von wem er ausgeht. Und rod brind'amour wir chris weidman sagen ganz klar: Die

Hamas ist eine Terrororganisation, die entwaffnet gehrt.

Wir sagen ganz klar: Israel hat ein Existenzrecht, aber

Palstina ebenso.

Und dass Sie das nicht anerkennen knnen, dass es auf

beiden Seiten Leid gibt, dass beide Vlker in Frieden

leben wollen, das sagt ber Sie deutlich mehr als ber

meine Partei aus.

(Beifall bei der Linken)

Deswegen wrde ich Ihnen empfehlen, anstatt sich auf

irgendwelche Presseskandale zu strzen,

(Beifall bei der Linken Alexander Hoffmann

: Sie haben doch ganz andere Beschlsse gefasst! Zuruf des Abg. Steffen Bilger )

einfach mal mit den Leuten ins Gesprch zu kommen;

dann wssten Sie auch, worum es wirklich geht.

Also vielen Dank an der Stelle.

(Beifall bei der Linken Jens Spahn : Warum ist er denn zurckgetreten?)